Herzlich Willkommen bei HOKOHOKO, dem Online-Marktplatz für kleine Manufakturen. HOKOHOKO.com ist der Online Marktplatz der HOKOHOKO Media GmbH, Schottenfeldgasse 64, A-1070 Wien, eingetragen beim Handelsgericht Wien zu FN 277537v (im Folgenden: "HOKOHOKO").
Die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen HOKOHOKO und natürlichen und juristischen Personen, Personengesellschaften, Vereinen oder vereinsähnlichen Personenverbindungen als Nutzern des Angebotes von HOKOHOKO. Die AGB betreffen die Nutzung der Webseiten HOKOHOKO.com, HOKOHOKO.de, HOKOHOKO.at, HOKOHOKO.ch, HOKOHOKO.co.uk, HOKO-HOKO.com, HOKO-HOKO.de, HOKO-HOKO.at, HOKO-HOKO.ch, HOKO-HOKO.co.uk sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden insgesamt: "HOKOHOKO-Online-Marktplatz").
1. Allgemeine Bestimmungen
HOKOHOKO-Online-Marktplatz
Der HOKOHOKO Online-Marktplatz ist ein Marktplatz, auf dem von Anbietern (im folgenden: “Verkäufer“) und die von diesen gestellten Anbote Nachfragenden (im Folgenden: „Käufer“) Waren aller Art (nachfolgend "Produkte") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder HOKOHOKO-Grundsätze gemäß Punkt 1.2. unten verstößt.
HOKOHOKO bietet selbst keine Produkte an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Käufern und Verkäufern geschlossenen Verträge.
HOKOHOKO bewirbt die von den Verkäufern angebotenen Produkte durch unterschiedliche Maßnahmen, u.a. durch Werbung für Angebote in E-Mails an seine registrierten Nutzer, in Presseaussendungen, mit Werbebannern usw..
Die Erfüllung der über den HOKOHOKO-Online-Marktplatz geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den als Käufer und Verkäufer auftretenden Personen und lässt deren Rechtsverhältnis zu HOKOHOKO unberührt.
Allgemeine Grundsätze
1. Käufer sind verpflichtet, bei der Nutzung des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes sowie der Dienstleistungen von HOKOHOKO, die geltenden Gesetze zu beachten.
2. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Umsatzsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht Liefer- und Versandkosten.
3. Kommt es auf dem HOKOHOKO-Online-Marktplatz zu einem Vertragsschluss zwischen Käufer und Verkäufer, teilt HOKOHOKO dem Verkäufer die zur Erfüllung des Verkaufs erforderlichen Daten mit.
4. HOKOHOKO behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von HOKOHOKO zumutbar ist.
HOKOHOKOs Rolle
1. Zwischen Käufern/Verkäufern einerseits und HOKOHOKO andererseits bestehen nur insofern Vertragsbeziehungen, als HOKOHOKO den Käufern und Verkäufern im Rahmen dieser AGB eine Handelsplattform für Verkäufe zur Verfügung stellt. Ein Kaufvertrag kann immer nur zwischen Käufer und Verkäufer, nicht aber zwischen HOKOHOKO und einem Käufer/Verkäufer zu Stande kommen HOKOHOKO ist weder Vertreter, Agent oder Mittler für Käufer oder Verkäufer.
2. HOKOHOKO ist nicht am Zustandekommen und an der Abwicklung der auf der HOKOHOKO-Online-Marktplatz geschlossenen Vertragsverhältnisse beteiligt und nimmt daher weder an Vertragsverhandlungen teil, noch wirkt sie bei der Durchsetzung der Erfüllung geschlossener Vereinbarungen oder bei der Beilegung allfälliger Streitfälle zwischen Käufer und Verkäufer mit. Sämtliche aus einem Kaufvertrag resultierenden Ansprüche sind ausschließlich zwischen den Vertragsparteien, sohin zwischen Käufer und Verkäufer geltend zu machen.
3. Allfällige Hilfestellung durch HOKOHOKO beim Verfassen oder Ändern von Texten oder Bearbeiten von Bildern, die dem Verkauf der Produkte eines Verkäufers dienen, wird von HOKOHOKO angeboten, ohne dass ein Anspruch auf die Erbringung derartiger Leistungen besteht.
4. Das Übertragen der Daten (z.B. Bild und Text), aus den von den Verkäufern ausgefüllten und an HOKOHOKO übergebenen Fragebögen in das System des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes, erfolgt durch Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von HOKOHOKO. Vor Veröffentlichung der Inhalte erhält der Verkäufer eine Vorschaumöglichkeit. Darin muss der Verkäufer die Richtigkeit der übernommenen Daten prüfen, gegebenenfalls Fehler oder Korrekturwünsche bekannt geben oder die Inhalte frei geben. Mit der Freigabe übernimmt der Verkäufer die Verantwortung für die in seinem Namen veröffentlichten Daten.
5. HOKOHOKO speichert die Bestelldaten von Käufern und sendet diese zusammen mit diesen AGB per E-Mail zu. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nur den registrierten und angemeldeten Käufern über das Internet zugänglich.
6. Aus diesen AGB entstehen keine Rechte oder Ansprüche für Personen, die nicht an dem hier begründeten Rechtsverhältnis beteiligt sind.
Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
1. HOKOHOKO stellt seinen Kunden den in Punkt 1.1. oben beschriebenen Online-Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Dienste genutzt werden können, kann von HOKOHOKO an bestimmte Bedingungen geknüpft werden (insbesondere Prüfung der Registrierungsdaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise).
2. Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes und seiner Funktionen besteht nur auf Basis des aktuellen Stands der Technik. HOKOHOKO beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).
Gebühren, Provisionen und Zusatzkosten
1. Die Anmeldung als Käufer bei HOKOHOKO ist kostenlos. HOKOHOKO verlangt vom Käufer keine Gebühren für das Kaufen von Produkten aus dem Sortiment.
2. Wird über den HOKOHOKO-Online-Marktplatz ein Verkauf erfolgreich abgeschlossen, erhält HOKOHOKO eine Provision, die vom Verkäufer zu begleichen ist.
Zustandekommen des Kaufvertrages
1. Der Käufer kann jedes von einem Verkäufer angebotene Produkt durch Anklicken der Buttons „Kaufen“, „Zur Kasse“ und „Einkauf bestätigen“ kaufen. Er nimmt damit das Angebot des Verkäufers an. Mit dem Anklicken des Buttons „Einkauf bestätigen“ kommt der Kaufvertrag zu Stande.
2. Vor Abschluss des Vertrages hat der Käufer die Möglichkeit, seine Bestelldaten zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Die entsprechenden Hilfsmittel hierfür werden in der Bestell- und Zahlstrecke der Anwendung zur Verfügung gestellt.
3. Für den Fall, dass der Käufer Produkte von Verkäufern außerhalb des eigenen Landes erwirbt, müssen diese sich darüber informieren, welche Abgaben (einschließlich Umsatzsteuer) und Zölle sie eventuell zu tragen haben. HOKOHOKO übernimmt diesbezüglich keine Haftung.
4. Im Falle des Zustandekommens eines Vertrages zwischen Käufer und Verkäufer unterrichtet HOKOHOKO den Verkäufer über die bestellten Produkte und die Adressdaten des Käufers. Der Verkäufer ist verpflichtet, das Produkt/die Produkte innerhalb der von ihm veröffentlichten Frist nach Zustandekommen des Kaufvertrages bzw. nach Eingang der Zahlung auf dem Konto von HOKOHOKO bei der Zahlungsart „Überweisung/Vorkasse“ an den Käufer zu schicken. Der Versand der Ware muss jeweils vom Ort des Wohnsitzes oder Sitzes des Verkäufers erfolgen.
5. Der Käufer zahlt den Kaufpreis und die, abhängig von den bestellten Produkten berechneten Versandkosten an HOKOHOKO in einer der angebotenen Zahlungsarten.
6. Steht die Online-Zahlungsstrecke aufgrund einer Störung nicht zur Verfügung, ist der Käufer berechtigt, eine andere Zahlungsart zu wählen oder sein Angebot zu widerrufen.
7. Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag tragen Käufer und Verkäufer ausschließlich untereinander aus. HOKOHOKO nimmt auf derartige Auseinandersetzungen keinen wie auch immer gearteten Einfluss und habe diese auch keinen Einfluss auf das jeweilige Vertragsverhältnis zwischen HOKOHOKO und dem Käufer und/oder dem Verkäufer.
Produkt- und Herstellerbewertung
1. Der Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann HOKOHOKO nicht garantieren, dass die von den Käufern und Verkäufern gemachten Angaben korrekt sind. Trotz umfangreicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein Käufer oder Verkäufer unkorrekte Adressdaten gegenüber HOKOHOKO angegeben hat. Der Käufer hat sich deshalb stets selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
2. Um Qualität und Zuverlässigkeit des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes zu erhöhen, stellt HOKOHOKO eine öffentliche Produkt- und Herstellerbewertung bereit, bei dem Produkte und Verkäufer nach Abwicklung eines Verkaufes bewertet werden können. Jeder Käufer nimmt zur Kenntnis und willigt darin ein, dass Bewertungen über ihn oder über mit ihm durchgeführte Transaktionen von anderen Nutzern auf dem HOKOHOKO-Online-Marktplatz veröffentlicht werden.
3. Käufer werden dabei mit ihrem, bei der Registrierung frei gewählten Benutzernamen benannt. Verkäufer werden mit dem Personen- und/ oder Firmennamen bezeichnet, den sie im Hersteller-Fragebogen bei der Anmeldung angegeben haben.
4. Die Bewertungen stammen nicht von HOKOHOKO und werden von dieser auch nicht hinsichtlich deren Richtigkeit oder allfälliger Irreführung überprüft.
5. Der Nutzer ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.
6. Jede Nutzung der Produkt- und Herstellerbewertung, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt
- unwahre, beleidigende, wettbewerbswidrige, strafbare oder sonst rechtswidrige Inhalte über andere zu verbreiten;
- Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen;
- in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen;
- Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als dem Handel auf dem HOKOHOKO-Online-Marktplatz.
7. HOKOHOKO kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, HOKOHOKO-Grundsätze, insbesondere gegen vorstehende Punkte, oder geltendes Recht bestehen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Bewertungen besteht nicht.
Sanktionen, Widerruf und Kündigung
1. HOKOHOKO kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Käufer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die HOKOHOKO-Grundsätze verletzt, oder dass HOKOHOKO ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
i. Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei HOKOHOKO eingestellt worden sind;
ii. Verwarnung von Käufern;
iii. Be-/Einschränkung der Nutzung des Online-Marktplatzes;
iv. Vorläufige Sperrung;
v. Endgültige Sperrung.
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt HOKOHOKO die berechtigten Interessen des betroffenen Käufers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Käufer oder Verkäufer den Verstoß nicht verschuldet hat.
2. HOKOHOKO kann einen Käufer endgültig von der Nutzung des HOKOHOKO Online-Marktplatzes ausschließen (endgültige Sperre), wenn er
i. im Bewertungssystem gemäß Punkt 1.7. wiederholt negative Bewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Käufer geboten ist:
ii. falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse;
iii. sein Kundenkonto überträgt;
iv. andere HOKOHOKO Käufer oder Verkäufer oder HOKOHOKO schädigt, insbesondere Leistungen von HOKOHOKO missbraucht;
v. ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Wenn ein Käufer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Kundenkontos oder des Bewertungsprofils.
3. Sobald ein Käufer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer den HOKOHOKO-Online-Marktplatz auch mit anderen Kundenkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
4. Der Käufer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die jeweils auf der Homepage angegeben Geschäftsadresse von HOKOHOKO oder an die E-Mail-Adresse shop@hokohoko.com.
5. HOKOHOKO kann den Nutzungsvertrag nach eigenem Ermessen ohne vorherige Ankündigung und ohne Nennung von Gründen jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
2. Besondere Bestimmungen
Anmeldung als Käufer
1. Die Nutzung des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes als Käufer setzt eine entsprechende Registrierung voraus. Ausgenommen ist hiervon nur die Zahlungsstrecke „Schnellkasse“. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung beim HOKOHOKO-Online-Marktplatz besteht nicht. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Kundenkontos und unter Zustimmung zu diesen AGB sowie zu den in diesen AGB zusätzlich genannten Dokumenten. Mit der Anmeldung kommt zwischen HOKOHOKO und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
2. Als Käufer können sich juristische Personen, Personengesellschaften und Vereine sowie vereinsähnliche Personenverbindungen und voll geschäftsfähige natürliche Personen, unter Erfüllung der Registrierungsvoraussetzungen registrieren.
3. Voraussetzung für eine Teilnahme als Käufer ist eine ordnungsgemäße und vollständige Registrierung unter wahrer Angabe aller geforderten Informationen entsprechend dem Registrierungsformular. Ausgenommen ist hiervon nur der Zahlungsweg „Schnellkasse“.
4. Die Anmeldung einer juristischen Person, einer Personengesellschaft, Vereins oder vereinsähnlicher Personenverbindungen darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Kundenkontos angegeben werden.
5. Jeder Nutzer ist verpflichtet, alle Änderungen von Informationen, die er bei der Registrierung angegeben hat, von sich aus und unverzüglich in seinem Kundenkonto zu korrigieren und HOKOHOKO zur Kenntnis zu bringen.
6. Werden bei der Registrierung unwahre Angaben gemacht oder unterlässt ein Nutzer die Bekanntgabe von Änderungen, so kann der Nutzer mit sofortiger Wirkung von HOKOHOKO ausgeschlossen werden. Die Verpflichtungen aus diesem Vertrag bestehen weiter.
7. Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername darf nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass der Benutzername im Zusammenhang mit Äußerungen des Nutzers auf dem HOKOHOKO-Online-Marktplatz (z.B. in der Hersteller- und Produktbewertung oder im Forum), veröffentlicht wird.
8. Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Der Nutzer muss sein Passwort geheim halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
9. HOKOHOKO wird den Nutzer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Zur Abfrage des Passworts auf der Anmeldeseite oder in Webformularen nutzt HOKOHOKO ausschließlich die hier zu findenden URLs.
10. Das Passwort darf nur dafür benutzt werden, um Zugang zum registrierungspflichtigen Bereich des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes zu erhalten und die dort angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist für sämtliche unter seinem Namen durchgeführten Handlungen selbst verantwortlich. Sollte das Passwort unbefugten Dritten bekannt geworden sein, ist der Nutzer dafür verantwortlich, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Dies ist im Kundenkonto jederzeit möglich.
11. Ein Kundenkonto ist nicht übertragbar.
12. HOKOHOKO behält sich das Recht vor, das Kundenkonto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung in angemessener Zeit zu schließen.
13. Ein Kunde ist in der Lage einen Schnellkauf ohne Registrierung durchzuführen, sofern er HOKOHOKO die hierfür erforderlichen Angaben in der Zahlungsstrecke „Schnellkasse“ zur Verfügung stellt. Spezifische Funktionen sind bei diesem Zahlungsweg nicht nutzbar. Eine detaillierte und aktuelle Information dazu ist im Onlineshop zu finden.
Annahme von verderblichen Waren
1. Ist der Käufer oder dessen Vertreter zum Zeitpunkt der Zustellung nicht anzutreffen, kann die Warensendung bei einer anderen Person, die zur Käuferseite augenscheinlich eine räumliche oder persönliche Bindung hat, abgegeben werden, um einen Rückversand zu vermeiden. Bei der eigentlichen Zustelladresse wird in diesem Fall eine Nachricht hinterlassen.
2. Verweigert der Käufer die Annahme der von ihm bestellten Ware, wird der Endrechnungsbetrag fällig, da die Ware entsorgt werden muss.
Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht
2.3.1. Widerrufsrecht für Käufer aus Deutschland
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
HOKOHOKO Media GmbH, zHd. Herrn Jörg Buß, Schottenfeldgasse 64, A-1070 Wien
2. Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Der Käufer hat kein Widerrufsrecht bei Verträgen über
- Waren, die nach Käuferspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde;
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Käufer entsiegelt worden sind,
- die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
- die Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen,
- Waren/Dienstleistungen, die in Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden oder
- Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die HOKOHOKO keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Verkäufer mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Käufers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Käufer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
3. Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
2.3.2. Rücktrittsrecht für Käufer aus Österreich
1. Als Verbraucher haben Käufer ein gesetzliches Rücktrittsrecht. Sie können von Ihrer Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Schriftform oder durch Rücksendung der Ware innert innerhalb einer Frist von einer Woche zurücktreten. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Die Gefahr der Versendung sowie dessen Nachweis liegt beim Kunden. Hat der Kunde die Ware fristgerecht und ordnungsgemäß zurückgeschickt, zahlt der Verkäufer (oder HOKOHOKO im Namen und auf Rechnung des Verkäufers) umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück.
2. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktritts an HOKOHOKO oder die Rücksendung der Ware an den Verkäufer. Die schriftliche Rücktrittserklärung ist jeweils an die aktuelle Geschäftsadresse von HOKOHOKO (HOKOHOKO Media GmbH, Schottenfeldgasse 64, A-1070 Wien) oder die E-Mail-Adresse shop@hokohoko.com zu richten. Die jeweils aktuelle Adresse des Verkäufers ist auf dem jeweiligen Lieferschein, der der Warensendung beigelegt ist, nachzulesen.
3. Hinweise auf § 5a bis § 5j KSchG über für im Fernabsatz geschlossene Verträge:
a) Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag Ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
b) HOKOHOKO hat Informationspflichten gemäß § 5d Abs 2 KSchG nachzukommen. Kommt HOKOHOKO diesen nicht nach, beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in nach § 5e Abs. 2 KSchG genannten Zeitpunkten. Kommt HOKOHOKO seinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nicht nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Information durch HOKOHOKO die in § 5e Abs. 2 KSchG genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechtes.
c) Der Käufer hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über
- Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Käufer gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs. 2 erster Satz KSchG) ab Vertragsabschluß begonnen wird.
- Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die HOKOHOKO keinen Einfluss hat abhängt,
- Waren, die nach Verbraucherspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1 KSchG),
- Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie
- Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z 1 und 2 KSchG)
4. Das Rücktrittsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Verkäufer mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Käufers vor Ende der Rücktrittsfrist begonnen hat oder der Käufer diese selbst veranlasst hat (z. B. durch Download etc.).
3. Schlussbestimmungen
Offenlegung von Informationen
HOKOHOKO behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des Käufers (z.B. Kontaktdaten, IP-Adresse, Informationen über das Nutzungsverhalten und veröffentlichte Inhalte) an einen Vertragspartner oder an die zuständigen Ermittlungsbehörden zu melden.
Systemintegrität und Störung des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes
1. Käufer sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Skripten in Verbindung mit der Nutzung des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes zu verwenden, die das Funktionieren des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes stören können. Käufer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der HOKOHOKO-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, von HOKOHOKO generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in den HOKOHOKO-Online-Marktplatz einzugreifen.
2. Die auf dem HOKOHOKO Online-Marktplatz abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von HOKOHOKO vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
Haftung für Schadensersatz
1. HOKOHOKO haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, nicht aber bei Fällen leichter Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Personenschäden.
2. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung von HOKOHOKO auf das gesetzlich zulässige Maß beschränkt. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie sonstige indirekte Schäden. Im Übrigen ist die Haftung von HOKOHOKO wegen leichter oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Etwaige Schadenersatzansprüche sind binnen 6 Monaten nach Eintritt des Schadens bei sonstiger Präklusion gerichtlich geltend zu machen.
3. Für Bereitstellung und Abwicklung der Online-Zahlung wird ein externer Dienstleister beauftragt. Für von diesem verursachte Schäden (z.B. Überweisungsfehler) wird von HOKOHOKO keine Haftung übernommen.
Haftungs-Freistellung
Käufer stellen HOKOHOKO von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Käufer oder Verkäufer oder sonstige Dritte gegenüber HOKOHOKO geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Verkäufer auf dem HOKOHOKO Online-Marktplatz angebotenen Produkten und Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung des HOKOHOKO-Online-Marktplatzes (einschließlich der von ihm abgegebenen Produkt- und Hersteller-Bewertungen).
Änderung dieser AGB
1. Änderungen der AGB werden auf dem HOKOHOKO-Online-Marktplatz veröffentlicht.
2. Registrierte Käufer werden zusätzlich per E-Mail über die geänderten AGB informiert. Wenn innerhalb von sechs Wochen kein Widerspruch erfolgt, gelten diese als genehmigt.
3. Widerspricht ein Käufer der Änderung der AGB ist HOKOHOKO berechtigt, dem Teilnehmer zu kündigen.
4. Die geänderten Geschäftsbedingungen kommen auf bereits vor der Änderung abgeschlossene Bestellungen nicht zur Anwendung.
Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Änderungen der Anschrift sind unverzüglich bekannt zu geben. Schriftstücke gelten als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden.
2. Die E-Mail-Adresse lautet: shop@hokohoko.com
HOKOHOKO behält sich vor, die oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert HOKOHOKO das Mitglied über die Änderung der E-Mail-Adresse.
3. Es wird die ausschließliche Anwendbarkeit des österreichischen Rechtes unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes vereinbart. Die Vertrags-, Bestell-, Beschwerde- und Geschäftssprache ist Deutsch.
4. Die AGB sind für Unternehmer und Verbraucher konzipiert. Sollten Käufer Verbraucher sein, so gelten die Bestimmungen für diese insoweit, als zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzes nicht widersprochen wird.
5. Der Käufer erteilt seine ausdrückliche und jederzeit widerrufbare Einwilligung, dass er über seine an HOKOHOKO mitgeteilten Kontaktdaten von HOKOHOKO zu Werbezwecken informiert wird.
6. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgeben von Schriftformerfordernis.
7. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Republik Österreich, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
8. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis, welchem diese AGB zugrunde liegen, ist die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Wien vereinbart. Dies gilt nicht für Verbraucherkunden außerhalb Österreichs.
Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
AGB für Kunden (PDF-Druckversion)